Wahlamt

  Urheberrecht: RWTH Aachen

Das in der Abteilung für Akademische Angelegenheiten angesiedelte Wahlamt organisiert die Wahl der Mitglieder des Senats und der Fakultätsräte der RWTH Aachen.

 

Verschiebung der diesjährigen Gremienwahlen in allen Gruppen und der studentischen Wahlen

Vom 29. Juni bis zum 3. Juli 2020 fänden eigentlich die Wahlen zum Senat und zu den Fakultätsräten für alle Gruppen statt (akademische Wahlen). Zeitgleich würde die Studierendenschaft die Wahlen zu den studentischen Gremien, wie zum Beispiel Studierendenparlament und verschiedene Fachschaften (studentische Wahlen), als Urnenwahl durchführen.

Die Wahlvorbereitungen begännen normalerweise unmittelbar nach den Osterferien und müssten bis zum 8. Juni 2020 abgeschlossen sein. In diesem Zeitraum wären unter anderem umfangreiche Aufgaben, wie zum Beispiel die Zusammenstellung der Wahlvorschlagslisten mit den erforderlichen Unterschriften, das Eintüten und der Versand der Briefwahlunterlagen für die Gruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, kurz WM, und die Gruppe der Beschäftigten in Technik und Verwaltung, kurz BTV, (circa 9.000) sowie die Vorbereitung und Organisation der Urnenwahl für die Studierenden durchzuführen.

Aufgrund der derzeit bestehenden faktischen Einstellung des Präsenzbetriebs an der Hochschule, ist eine hinreichende Vorbereitung der Wahl nicht sichergestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist zudem nicht absehbar, ob im Laufe des Sommersemesters der Normalbetrieb wieder stattfinden kann.

Eine Online-Durchführung der Wahlen als Alternative scheidet in der aktuellen Situation aus kapazitativen und organisatorischen Gründen aus. Obwohl die Etablierung der Online-Wahlen für alle Gruppen in naher Zukunft sicherlich sinnvoll ist, muss davon jetzt noch Abstand genommen werden.

Aufgrund dieser Situation hat das Rektorat sich mit dem Senatsvorsitzenden, den Sprechern aller akademischen Gruppen im Senat, dem AStA-Vorsitzenden, dem Wahlausschuss der Studierendenschaft, dem Vorsitzenden des Studierendenparlaments sowie den mit der Abwicklung der Hochschulwahl zuständigen Abteilungen der zentralen Hochschulverwaltung einvernehmlich auf eine Verschiebung der Wahlen zu den Gremien der Hochschule um ein ganzes Jahr verständigt, das heißt eine Neuwahl wird erst im Sommersemester 2021 durchgeführt.

Bei der Festlegung des Zeitpunkts der Wahl ist wichtig, dass die Durchführung dieser gesichert ist, eine umfassende Beteiligung aller an der Hochschule Tätigen gewährleistet wird und eine Verschiebung nicht mehrfach erfolgen muss.

Für die einzelnen Mitglieder im Senat, in den Fakultätsräten sowie den weiteren Gremien der Hochschule hat die Verschiebung zur Folge, dass alle bis zur Neuwahl im Amt bleiben. Sollten einzelne Mitglieder das Amt nicht mehr ausüben können, können sie zurücktreten, und die Stellvertretung in der Liste rückt nach. Ist die Liste der Stellvertretung erschöpft, besteht die Möglichkeit der Nachwahl.

 

Nachwahl in der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer im Wahlkreis HLS 8 (Vertretung Senat Fakultät 8)

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die diesjährigen Gremienwahlen um ein Jahr verschoben. Aufgrund von Rücktritten von Senatsmitgliedern sowie stellvertretenden Mitgliedern aus der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer und keiner Möglichkeit des Nachrückens gemäß § 7 Absatz 5 der Wahlordnung für die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten der RWTH Aachen, ist gemäß § 7 Absatz 10 derselben Wahlordnung eine Nachwahl im Wahlkreis HLS 8 durchzuführen. Die Wahl wird als Online-Wahl mit der Möglichkeit der Briefwahl durchgeführt.

Die Wahlbekanntmachung wird ab dem 16. November 2020 im Amtlichen Aushangkasten des Wahlamtes veröffentlicht. Sie enthält alle wichtigen Regelungen zu dieser Wahl. Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge wurde am 14. Dezember 2020 veröffentlicht.

 

Nachwahl in der Gruppe der Studierenden im Wahlkreis STF 5 (Fakultätsrat der Fakultät 3)

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die diesjährigen Gremienwahlen um ein Jahr verschoben. Durch Beendigung des Studiums mehrerer Fakultätsratsmitglieder und stellvertretenden Mitglieder aus der Gruppe der Studierenden und keiner Möglichkeit des Nachrückens gemäß § 7 Absatz 5 der Wahlordnung für die Wahlen zum Senat und den Fakultätsräten der RWTH Aachen, ist gemäß § 7 Absatz 10 derselben Wahlordnung eine Nachwahl durchzuführen. Die Wahl wird als Online-Wahl mit der Möglichkeit der Briefwahl durchgeführt.

Die Wahlbekanntmachung wird ab dem 16. November 2020 im Amtlichen Aushangkasten des Wahlamtes veröffentlicht. Sie enthält alle wichtigen Regelungen zu dieser Wahl. Die Bekanntmachung der Wahlvorschläge wurde am 14. Dezember 2020 veröffentlicht.