Wahlamt

  Urheberrecht: RWTH Aachen

Das in der Abteilung für Akademische Angelegenheiten angesiedelte Wahlamt organisiert die Wahl der Mitglieder des Senats und der Fakultätsräte der RWTH Aachen.

 

Verschiebung der diesjährigen Gremienwahlen in allen Gruppen und der studentischen Wahlen

Vom 29. Juni bis zum 3. Juli 2020 fänden eigentlich die Wahlen zum Senat und zu den Fakultätsräten für alle Gruppen statt (akademische Wahlen). Zeitgleich würde die Studierendenschaft die Wahlen zu den studentischen Gremien, wie zum Beispiel Studierendenparlament und verschiedene Fachschaften (studentische Wahlen), als Urnenwahl durchführen.

Die Wahlvorbereitungen begännen normalerweise unmittelbar nach den Osterferien und müssten bis zum 8. Juni 2020 abgeschlossen sein. In diesem Zeitraum wären unter anderem umfangreiche Aufgaben, wie zum Beispiel die Zusammenstellung der Wahlvorschlagslisten mit den erforderlichen Unterschriften, das Eintüten und der Versand der Briefwahlunterlagen für die Gruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, kurz WM, und die Gruppe der Beschäftigten in Technik und Verwaltung, kurz BTV, (circa 9.000) sowie die Vorbereitung und Organisation der Urnenwahl für die Studierenden durchzuführen.

Aufgrund der derzeit bestehenden faktischen Einstellung des Präsenzbetriebs an der Hochschule, ist eine hinreichende Vorbereitung der Wahl nicht sichergestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist zudem nicht absehbar, ob im Laufe des Sommersemesters der Normalbetrieb wieder stattfinden kann.

Eine Online-Durchführung der Wahlen als Alternative scheidet in der aktuellen Situation aus kapazitativen und organisatorischen Gründen aus. Obwohl die Etablierung der Online-Wahlen für alle Gruppen in naher Zukunft sicherlich sinnvoll ist, muss davon jetzt noch Abstand genommen werden.

Aufgrund dieser Situation hat das Rektorat sich mit dem Senatsvorsitzenden, den Sprechern aller akademischen Gruppen im Senat, dem AStA-Vorsitzenden, dem Wahlausschuss der Studierendenschaft, dem Vorsitzenden des Studierendenparlaments sowie den mit der Abwicklung der Hochschulwahl zuständigen Abteilungen der zentralen Hochschulverwaltung einvernehmlich auf eine Verschiebung der Wahlen zu den Gremien der Hochschule um ein ganzes Jahr verständigt, das heißt eine Neuwahl wird erst im Sommersemester 2021 durchgeführt.

Bei der Festlegung des Zeitpunkts der Wahl ist wichtig, dass die Durchführung dieser gesichert ist, eine umfassende Beteiligung aller an der Hochschule Tätigen gewährleistet wird und eine Verschiebung nicht mehrfach erfolgen muss.

Für die einzelnen Mitglieder im Senat, in den Fakultätsräten sowie den weiteren Gremien der Hochschule hat die Verschiebung zur Folge, dass alle bis zur Neuwahl im Amt bleiben. Sollten einzelne Mitglieder das Amt nicht mehr ausüben können, können sie zurücktreten, und die Stellvertretung in der Liste rückt nach. Ist die Liste der Stellvertretung erschöpft, besteht die Möglichkeit der Nachwahl.

 

Nachwahlen der Gruppe der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät 2020

Aufgrund des Ausscheidens von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Fakultätsrats aus der Gruppe der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist eine Nachwahl erforderlich, da ein Nachrücken durch Stellvertreterinnen und Stellvertreter wegen Ausschöpfung der Liste nicht mehr möglich ist.

Die Wahlbekanntmachung wird ab dem 6. Juli 2020 im Amtlichen Aushangkasten des Wahlamtes veröffentlicht. Sie enthält alle wichtigen Regelungen zu dieser Wahl. Der zeitliche Ablauf ist im Wahlvorlaufmodell dargestellt. Der Vordruck für die Wahlvorschläge ist für die Einreichung der Wahlvorschläge bis zum 24. Juli 2020, 12 Uhr, zu nutzen.

 

Nachwahlen der Gruppe der Studierenden zu den Fakultätsräten der Fakultäten 2 und 8 2020

Aufgrund des Ausscheidens von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Fakultätsräte aus der Gruppe der Studierenden ist eine Nachwahl erforderlich, da ein Nachrücken durch Stellvertreterinnen und Stellvertreter wegen Ausschöpfung der Liste nicht mehr möglich ist.

Die Wahlbekanntmachung wird ab dem 6. Juli 2020 im Amtlichen Aushangkasten des Wahlamtes veröffentlicht. Sie enthält alle wichtigen Regelungen zu dieser Wahl. Der zeitliche Ablauf ist im Wahlvorlaufmodell dargestellt. Der Vordruck für die Wahlvorschläge ist für die Einreichung der Wahlvorschläge bis zum 24. Juli 2020, 12 Uhr, zu nutzen.